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i41: Eingereichte LPT Anträge #37



1 Nein

Abgelehnt (1. Platz)

0Ja0%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
1Nein100%Nein

Antragstext

 

Es wird beantragt, folgende Arbeitspapiere aufzuheben. Ich bitte dabei, jedes Papier als separat beantragt zu verstehen (also über die Papiere einzeln abzustimmen):

  • Ablehnung der CCS-Technologie
  • Die Piratenpartei
  • Diskussionsgrundlage der Sozialpiraten zu einer möglichen Ausgestaltung eines Einstiegs-BGE
  • E-Zigaretten
  • Einführung des Sainte-Laguë-Schepers-Verfahrens mit Alternativstimme bei Landtagswahlen
  • Einführung von E-Petitionen auf Landesebene
  • Energiewende - Ausstieg aus der Kernenergie
  • Kita Franzenbrunnen
  • Laizismus - Trennung von Kirche und Staat
  • Mindestlohn
  • PEGI statt USK
  • Standards in der Nutztierhaltung
  • Transparenz von Großprojekten
  • Vereinfachung von Volksentscheiden auf Landesebene
  • Wahlrecht ab 16 auf Landesebene
  • Weiterführende allgemein bildende Schulen
  • ÖPNV

Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags)

Die genannten Arbeitspapiere sind alle vor einem Jahr oder mehr beschlossen worden und seitdem nicht mehr geändert worden. Es ist also davon auszugehen, dass an ihnen nicht mehr gearbeitet wird, ob sie nun ins Programm aufgenommen wurden, oder von den Erarbeitern fallengelassen wurden.

Da Arbeitspapiere nicht als Programmaussage nach außen wirken sollen, sondern als Arbeitsstand, auf den man sich nach innen geeinigt hat, haben die Papiere keinen Sinn, wenn an ihnen nicht weitergearbeitet wird.

Da wo Interesse an einer Weiterentwicklung eines Themas besteht, würde ich mich über Programmpapieranträge auf den kommenden LPTs freuen.

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