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i18: Liquidfeedback als verbindliche Antragsfabrik



Initiative nicht zugelassen

Diese Initiative wurde nicht zugelassen! Sie ist am 2. Quorum (50 %) gescheitert.

Antrag

Der Landesparteitag möge beschließen den §14 (2) und (4) in Abschnitt A der saarländischen Satzung wie folgt zu ändern und Absatz (6) hinzuzufügen:

(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er im saarländischen Liquidfeedback eingestellt wurde und spätestens 23 Tage vor Beginn des Landesparteitages um 18:00 Uhr das Stadium "Eingefroren" erreicht hat.

(4) Abweichend von §14 (3) können konkurrierende Programmanträge zugelassen werden, die bis spätestens 9 Tage vor Beginn des Landesparteitages um 18:00 Uhr in das saarländische Liquidfeedback eingestellt wurden und das Stadium "Eingefroren" erreicht haben. Über die Zulassung als konkurrierender Programmantrag entscheidet der Landesparteitag.

(6) Falls technische Probleme das Einstellen des Antrages in das saarländische Liquidfeedback verhindern, gelten die oben genannten Fristen dennoch als gewahrt, wenn der Antrag stattdessen beim Vorstand eingegangen ist.


Begründung

Das Saarland ist die ideale Testwiese, um innerparteiliche Entscheidungsfindung auszuprobieren. Ein Problem, an dem LQFB krankt ist die geringe Beteiligung. Da wir noch keine bindenden Beschlüsse über LQFB bbeschließen wollen sollten wir uns Gedanken machen, wie man dieses Tool attraktiver machen kann. Ausserdem hoffe ich, das wir dadurch besser diskutierte Anträge auf den LPT bekommen und dadurch eine höhere Qualität.

Zu "Nur für Satzungsänderungen?": Absatz (3) regelt, das die selben Regeln auch für Programmänderungsanträge gelten.
Hier aus der Satzung:

(3) Die Regelungen aus (1) und (2) gelten ebenso für eine Änderung des Programms.

Verbesserungsvorschläge (1)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Quoren nicht in Satzung regeln

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Damit eine Ini das Stadium "Eingefroren" erreicht, müssen bestimmte Quoren erfüllt werden. Wir haben nocjh nicht geregelt, wo diese Quoren beschlossen werden. Praxis ist, das diese vom Vorstand bestimmt werden. Ich finde das soweit gut und würde es so belassen.

Wir vertrauen dann dem Vorstand, das keine unrealistischen Quoren, oder Regelwerke erstellt werden.

Falls ihr das anders seht voted bitte für soll nicht umgesetzt werden.

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